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WM 2016, 414

Inhalt

OLG München 24.9.2015 - 23 U 3491/14*: Zur Aufklärungspflichtverletzung einer Bank vor dem Abschluss eines Currency-Related-Swaps

Leitsatz

1. Die Aufklärungspflicht einer Bank vor dem Abschluss eines Currency-Related-Swap erfordert, dass das spezifische Risiko in Form von Zahlungen in Millionenhöhe aufgrund des Fehlens einer Zinsobergrenze bei nicht nur unerheblichem Wechselkursverfall hinreichend deutlich wird.

2. Bei einer Aufklärungspflichtverletzung wegen Verschweigens des anfänglichen negativen Marktwertes eines Swap-Vertrages ist für die Beurteilung, ob ein den Vorsatz ausschließender Rechtsirrtum vorliegt, ausschließlich das Ergebnis der Prüfung der Rechtslage durch die Bank zum Zeitpunkt des Abschlusses des Swap-Geschäftes maßgebend.

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