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WM 2016, 286

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BGH 24.11.2015 - VI ZR 567/15: Keine Wiedereinsetzung, wenn die unterlegene Partei deshalb kein Rechtsmittel eingelegt hat, weil ihre Rechtsschutzversicherung die Erteilung einer Deckungszusage (zunächst) abgelehnt hat und die Partei das Kostenrisiko nicht tragen wollte

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