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WM 2016, 1390

Inhalt

OLG Schleswig 15.10.2015 - 5 U 91/15*: Zur Haftung einer als Kommissionärin tätigen Bank

Leitsatz

1. Eine Pflicht, Angaben über den Charakter der gekauften Ware, hier des Anlageproduktes zu machen, folgt nicht aus § 384 Abs. 2 HGB. Diese Norm bezieht sich lediglich auf die Informationen zur Ausführung des Kommissionsgeschäfts, nicht hingegen auf die „richtige“ Bezeichnung des in Auftrag gegebenen Wertpapierprodukts.

2. Eine Pflicht, den Kunden auf der Abrechnung vollständig über den Charakter und die Einzelheiten der getätigten Anlage zu informieren, ergibt sich weder aus § 31 Abs. 8 WpHG noch aus § 8 Abs. 2 Nr. 7 WpDVerOV.

3. Die Auskunft auf den Kaufabrechnungen dient nicht dem Zweck, weitere Anlageentscheidungen vorzubereiten, sondern hat den Zweck, den Kunden über den ausgeführten und zu diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Kaufauftrag zu informieren.

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