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WM 2017, 200

Inhalt

BGH 11.5.2016 - XII ZB 615/13: Zur Frage, inwieweit bei einer beitragsorientierten Leistungszusage im Durchführungsweg der Direktzusage der in den Transformationstabellen einkalkulierte Rechnungszins im Versorgungsausgleich als Diskontierungszinssatz für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Versorgungsleistungen in Betracht gezogen werden kann

Leitsatz

Liegt der auszugleichenden Versorgung eine beitragsorientierte Leistungszusage im Durchführungsweg der Direktzusage zugrunde, kann der in den Transformationstabellen einkalkulierte Rechnungszins im Versorgungsausgleich nur dann als Diskontierungszinssatz für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Versorgungsleistungen in Betracht gezogen werden, wenn der Arbeitgeber im Falle des tatsächlichen Ausscheidens seines Arbeitnehmers bei der Berechnung des Übertragungswerts in gleicher Weise verfahren würde (Fortführung der Senatsbeschlüsse vom 9. März 2016 = WM 2016, 896 und vom 6. Februar 2013 = FamRZ 2013, 773).

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