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WM 2016, 1706

Inhalt

BGH 31.3.2016 - I ZB 76/15: Zur Auslegung eines ausländischen Schiedsspruchs durch das Rechtsbeschwerdegericht in Bezug auf die Frage, ob das Schiedsgericht bestimmte tatsächliche Feststellungen getroffen hat

Leitsatz

Geht es allein um die Frage, ob das Schiedsgericht in einem ausländischen Schiedsspruch eine bestimmte tatsächliche Feststellung getroffen hat, kann das Rechtsbeschwerdegericht den Schiedsspruch regelmäßig ohne Rückgriff auf das gegebenenfalls anwendbare ausländische Recht selbst auslegen.

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