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WM 2016, 2119

Inhalt

BAG 3.8.2016 - 10 AZR 710/14: Zur gerichtlichen Leistungsbestimmung bei Bonusanspruch

Leitsatz

Die richterliche Ersatzleistungsbestimmung nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB ist auf Grundlage des Vortrags der Parteien zu treffen. Eine Darlegungs- und Beweislast im prozessualen Sinn besteht nicht. Jede Partei ist im Sinne einer Obliegenheit gehalten, die für ihre Position sprechenden Umstände vorzutragen, damit sie vom Gericht berücksichtigt werden können.

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