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WM 2017, 517

Inhalt

BGH 15.2.2017 - IV ZR 91/16: Zur Intransparenz einer in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendeten Klausel, nach der als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der Maßgabe gilt, dass sie zu mindestens 90 Prozent als Schreibtischtätigkeit in Büro, Praxis oder Kanzlei ausgeübt wird

Leitsatz

Die in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klausel

„Als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen gilt die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der Maßgabe, dass sie zu mindestens 90 Prozent als Schreibtischtätigkeit in Büro, Praxis oder Kanzlei ausgeübt wird. Im Falle einer BU-Leistungsprüfung erfolgt die Bemessung der Berufsunfähigkeit ausschließlich auf dieser Basis.“

ist intransparent.

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