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WM 2017, 708

Inhalt

BGH 16.3.2017 - III ZR 489/16*: Zur Pflicht des Treuhandkommanditisten, den bei den Beitrittsverhandlungen verwendeten Prospekt im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle dahin zu überprüfen, ob dieser ein in sich schlüssiges Gesamtbild über das Beteiligungsobjekt gibt und ob die darin enthaltenen Informationen, soweit er dies mit zumutbarem Aufwand zu überprüfen in der Lage ist, sachlich richtig und vollständig sind

Leitsatz

1. Ein Treuhandkommanditist ist verpflichtet, die Anleger über alle wesentlichen Punkte, insbesondere regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage, aufzuklären, die ihm bekannt sind oder bei gehöriger Prüfung bekannt sein müssen und die für die von den Anlegern zu übernehmenden mittelbaren Beteiligungen von Bedeutung sind (Bestätigung der Senatsurteile vom 13. Juli 2006 = WM 2006, 1621 = NJW-RR 2007, 406; vom 29. Mai 2008 = WM 2008, 1205 = NJW-RR 2008, 1129; vom 6. November 2008 = WM 2008, 2355 = NJW-RR 2009, 329; vom 12. Februar 2009 = WM 2009, 593 = NJW-RR 2009, 613; vom 23. Juli 2009 - III ZR 323/07 = BeckRS 2009, 22724; vom 22. April 2010 = WM 2010, 1017; vom 15. Juli 2010 = WM 2010, 1537 und vom 12. Dezember 2013 = WM 2014, 118).

2. Von einem Treuhandkommanditisten kann jedenfalls erwartet werden, dass er den bei den Beitrittsverhandlungen verwendeten Prospekt im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle dahin überprüft, ob dieser ein in sich schlüssiges Gesamtbild über das Beteiligungsobjekt gibt und ob die darin enthaltenen Informationen, soweit er dies mit zumutbarem Aufwand zu überprüfen in der Lage ist, sachlich richtig und vollständig sind.

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