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WM 2018, 376

Inhalt

LG Arnsberg 17.11.2017 - 2 O 45/17*: Zur Auslegung von Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 5 EGBGB („Angaben über das einzuhaltende Verfahren bei Kündigung")

Leitsatz

1. Was unter den „Angaben über das einzuhaltende Verfahren bei Kündigung des Vertrages“ zu verstehen ist, ist durch Auslegung zu ermitteln.

2. Der Verbraucher ist nach § 492 Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 5 EGBGB vollumfänglich darüber zu informieren, ob ihm ein Kündigungsrecht zusteht oder nicht.

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