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WM 2018, 1321

Inhalt

BGH 25.1.2018 - VII ZR 219/14: Zur Unwirksamkeit einer Stoffpreisgleitklausel des öffentlichen Auftraggebers von Bauleistungen (Bestätigung von BGH, 1.10.2014, BGHZ 202, 309 = WM 2015, 847)

Leitsatz

Eine Stoffpreisgleitklausel des öffentlichen Auftraggebers von Bauleistungen ist überraschend und wird nicht Vertragsbestandteil, wenn sie ohne ausreichenden Hinweis den Auftragnehmer zur Vermeidung erheblicher Nachteile bei Stoffpreissenkungen dazu anhält, bereits bei seiner Kalkulation von üblichen Grundsätzen abzuweichen (Festhaltung BGH, Urteil vom 1. Oktober 2014 = BGHZ 202, 309 = WM 2015, 847).

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