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WM 2018, 508

Inhalt

BGH 8.2.2018 - III ZR 65/17: Zur Nachrangigkeit eines auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsbegehrens gegenüber einem unmittelbaren gesetzlichen oder vertraglichen Auskunftsanspruch gegen eine andere Person oder Stelle; zum Verlust eines Auskunftsanspruchs nach § 242 BGB bei schuldhafter Nichtwahrnehmung anderweitiger Erkenntnismöglichkeiten (im Anschluss an BGH WM 2017, 2296)

Leitsatz

1. Bei einem auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsbegehren muss der Anspruchsberechtigte zunächst alle ihm zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Auskunft auf andere Weise zu erlangen. Eine vorrangig zu nutzende Informationsmöglichkeit ist regelmäßig dann gegeben, wenn ein unmittelbarer, nicht auf § 242 BGB gestützter gesetzlicher oder vertraglicher Auskunftsanspruch gegen eine andere Person oder Stelle besteht.

2. Sieht der Berechtigte von vornherein schuldhaft davon ab, auf andere Erkenntnismöglichkeiten zuzugreifen, kann er einen Auskunftsanspruch nicht mehr auf § 242 BGB stützen (Bestätigung und Fortführung des Senatsurteils vom 9. November 2017 = WM 2017, 2296).

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