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WM 2018, 618

Inhalt

Hans. OLG Hamburg 24.1.2018 - 13 U 242/16: Zum Widerruf von Darlehensverträgen, insbesondere zur Verwirkung des Widerrufsrechts und zur Höhe der Rückgewähransprüche

Leitsatz

1. Für einen Verstoß des Widerrufs eines Darlehensvertrags gegen § 242 BGB genügt es allein nicht, dass es mit der Ausübung des Widerrufsrechts offensichtlich um die Nutzung des gesunkenen Zinsniveaus geht.

2. Für den Widerruf eines Darlehensvertrags vom Widerrufenden geschuldeten Wertersatz für Gebrauchsvorteile am jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der Darlehensvaluta ist der Vertragszins anzusetzen. Maßgeblicher Zeitpunkt für den nach § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB möglichen Nachweis, dass der marktübliche Zins niedriger ist als der vereinbarte, ist derjenige des Leistungsaustauschs, nicht derjenige der Entstehung der Rückgewährpflicht.

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