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WM 2018, 1027

Inhalt

BGH 14.3.2018 - XII ZR 31/17: Zur Unwirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags (hier über Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen) wegen fehlender Transparenz, wenn bei Vertragsbeginn nicht eindeutig feststeht, bis wann die Kündigung zur Abwendung der Verlängerung spätestens ausgesprochen werden muss

Leitsatz

Eine Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags über Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen ist wegen fehlender Transparenz unwirksam, wenn bei Vertragsbeginn nicht eindeutig feststeht, bis wann die Kündigung zur Abwendung der Verlängerung spätestens ausgesprochen werden muss (im Anschluss an Senatsurteil vom 25. Oktober 2017 = NZM 2018, 125).

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