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WM 2018, 1049

Inhalt

BGH 20.3.2018 - XI ZR 309/16*: Unwirksamkeit der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltenen Bestimmung, wonach der Kunde Forderungen an die Sparkasse nur insoweit aufrechnen darf, als sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind

Leitsatz

Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Bestimmung

„Nummer 11 Aufrechnung und Verrechnung

(1) Aufrechnung durch den Kunden

Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“

ist im Verkehr mit Verbrauchern gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam.

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