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WM 2018, 1606

Inhalt

BGH 12.7.2018 - III ZR 183/17*: Zum Übergang des Nutzungsvertrags eines sozialen Netzwerks beim Tod des Kontoinhabers auf dessen Erben nach § 1922 BGB

Leitsatz

Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Be-nutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale Persönlichkeitsrecht des Erblassers noch das Fernmeldegeheimnis oder das Datenschutzrecht entgegen.

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