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WM 2018, 1658

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BGH 19.7.2018 - IX ZB 10/18: Keine Vollstreckung eines ausländischen Urteils, welches der verurteilten Fernsehanstalt aufgibt, eine nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaats in einer Äußerung enthaltene Geschichtsfälschung zu bedauern und sich für eine nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaat hierin zu sehende Persönlichkeitsverletzung zu entschuldigen

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