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WM 2018, 1742

Inhalt

OLG Köln 20.6.2018 - 13 U 291/15: Zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei Inanspruchnahme aus Akkreditiv

Leitsatz

Der Einwand unzulässiger Rechtsausübung bei Inanspruchnahme aus Akkreditiv greift nur durch, wenn der Begünstigte aus dem Akkreditiv vorgeht, obwohl für jedermann klar ersichtlich oder aber zumindest liquide beweisbar ist, dass ihm ein Zahlungsanspruch aus dem Kausalgeschäft nicht zusteht.

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