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WM 2018, 1900

Inhalt

BGH 19.7.2018 - V ZB 6/18: Zur Bindung des Beschwerdegerichts an seine Entscheidung über eine Zuschlagsbeschwerde, die es nicht aufgrund einer Gegenvorstellung nachträglich ändern darf

Leitsatz

Das Rechtsmittelgericht hat die Entscheidung des unteren Gerichts, das Verfahren aufgrund einer Gegenvorstellung fortzuführen, darauf zu überprüfen, ob die Gegenvorstellung statthaft, zulässig und in der Sache berechtigt war (Fortführung von BGH, Urteil vom 14. April 2016 = WM 2016, 2147 = NJW 2016, 3035 ff.).

Das Beschwerdegericht ist an seine Entscheidung über eine Zuschlagsbeschwerde in entsprechender Anwendung von § 318 ZPO gebunden; es darf sie nicht aufgrund einer Gegenvorstellung nachträglich ändern.

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