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WM 2018, 2028

Inhalt

BGH 15.5.2018 - 1 StR 159/17*: Zur Strafbarkeit von Mitarbeitern der Deutschen Bank wegen Steuerhinterziehung beim Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten; zur Beihilfestrafbarkeit bei berufstypischen (neutralen) Handlungen; zur Abgrenzung einer strafbaren Beteiligung an einer Steuerhinterziehung von der (straflosen) Kenntnisnahme der Steuerhinterziehung durch den Haupttäter

Leitsatz

1. Zur Strafbarkeit von Mitarbeitern der Deutschen Bank wegen Steuerhinterziehung beim Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten.

2. Tatbeteiligte, die sämtlich nicht Steuerpflichtige sind, können eine Bande im Sinne des § 370 Abs. 3 Nr. 5 AO bilden.

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