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WM 2019, 917

Inhalt

BGH 12.3.2019 - XI ZR 9/17*: Zur Bemessung der Gebrauchsvorteile des Darlehensnehmers im Fall des Widerrufs; ab dem Zugang des Widerrufs kein Anspruch des Verbrauchers auf Herausgabe vom Darlehensgeber mutmaßlich gezogener Nutzungen bei Aufrechnung der gegenseitigen Ansprüche aus dem Rückgewährschuldverhältnis

Leitsatz

1. Zur Bemessung der Gebrauchsvorteile des Darlehensnehmers im Fall des Widerrufs seiner auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung.

2. Wegen der Rückwirkung der Aufrechnung besteht, soweit sich die Ansprüche aus dem Rückgewährschuldverhältnis zu diesem Zeitpunkt aufrechenbar gegenüber stehen und aufgerechnet werden, ab dem Zugang des Widerrufs kein Anspruch des Verbrauchers aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbs. 2 BGB auf Herausgabe vom Darlehensgeber aus Zins- und Tilgungsleistungen mutmaßlich gezogener Nutzungen.

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