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WM 2005, 2388

Inhalt

B G H 10.10.2005 - II ZR 90/03*: Zur Frage der Zulässigkeit einer auf Feststellung pflichtwidrigen, kompetenzüberschreitenden Organhandelns von Vorstand und Aufsichtsrat einer AG gerichteten Klage (hier: Ausnutzung eines genehmigten Kapitals unter Ausschluss des Bezugsrechts)

Leitsatz

Pflichtwidriges, kompetenzüberschreitendes Organhandeln des Vorstands und des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft bei der Ausnutzung eines genehmigten Kapitals mit Bezugsrechtsausschluss ( 203, 204 AktG) kann der in seinen Mitgliedschaftsrechten beeinträchtigte Aktionär zum Gegenstand einer gegen die Gesellschaft zu richtenden allgemeinen Feststellungsklage ( 256 ZPO) machen (vgl. BGHZ 136, 133, 140 f. = WM 1997, 1704 - Siemens/Nold, unter Hinweis auf BGHZ 83, 122, 125, 133 ff. = WM 1982, 388 - Holzmüller).

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