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WM 2006, 674

Inhalt

B G H 14.2.2006 - XI ZR 255/04*: Zurechnung der objektiv vorliegenden Haustürsituation trotz Unkenntnis der Bank (Änderung der bisherigen Rechtsprechung)

Leitsatz

Nach richtlinienkonformer und vom Wortlaut des 1 HWiG gedeckter Auslegung muss sich ein Vertragspartner, der nicht selbst die Vertragsverhandlungen führt, die in der Person des Verhandlungsführers objektiv bestehende Haustürsituation ohne weiteres zurechnen lassen. Auf die Frage, ob sich eine Zurechenbarkeit der Haustürsituation aus einer entsprechenden Anwendung des 123 Abs. 2 BGB ergibt, kommt es nicht an (Änderung der bisherigen Rechtsprechung im Anschluss an EuGH, Urteil vom 25. Oktober 2005 = WM 2005, 2086, Crailsheimer Volksbank).

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