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WM 2006, 915

Inhalt

BGH 19.1.2006 - IX ZR 154/03*: Zur Frage der Benachteiligung der Insolvenzgläubiger, wenn der Schuldner den bei ihm eingegangenen Gegenwert einer von ihm sicherungshalber abgetretenen Forderung an den Sicherungsnehmer (Kreditinstitut) überweist

Leitsatz

Hat der spätere Schuldner eine Forderung sicherungshalber an ein Kreditinstitut abgetreten, werden die Insolvenzgläubiger regelmäßig benachteiligt, wenn der Schuldner den zunächst von ihm vereinnahmten Betrag an das Kreditinstitut überweist. Anders verhält es sich, wenn dieses ein Ersatzabsonderungsrecht erworben hat.

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