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WM 2006, 1170

Inhalt

BGH 8.3.2006 - IV ZR 145/05: Zur Frage, ob zwischen dem Besteller einer Grundschuld und dem Gläubiger ein wirksamer Sicherungsvertrag zustande gekommen ist; zur formellen Beweiskraft des 416 ZPO

Leitsatz

Die Beweisregel des 416 ZPO erstreckt sich auch auf die Begebung einer schriftlichen Willenserklärung. Dem Aussteller steht jedoch der Gegenbeweis offen, dass ihm die nur als Entwurf gedachte Urkunde abhanden gekommen ist (Fortführung von BGH, Urteil vom 18. Dezember 2002 = VersR 2003, 229).

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