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WM 2021, 894

Inhalt

BGH 25.2.2021 - I ZB 78/20: Zur Beachtlichkeit einer im Vollstreckbarerklärungsverfahren vom Antragsteller hinsichtlich einer vom Antragsgegner geltend gemachten Aufrechnungsforderung möglicherweise verspätet erhobenen Schiedseinrede, wenn der Antragsgegner davon absieht, sich im Verfahren vor dem Oberlandesgericht auf die Verspätung zu berufen

Leitsatz

1. Im Rechtsbeschwerdeverfahren kann als Rechtsfehler gerügt werden, die Vorinstanz habe eine Schiedseinrede zu Unrecht berücksichtigt, weil diese verspätet erhoben worden sei.

2. Die Einrede der Schiedsvereinbarung gemäß § 1032 Abs. 1 ZPO stellt einschließlich der Fristgebundenheit ihrer Erhebung eine verzichtbare Verfahrensvorschrift im Sinne von § 295 Abs. 2 ZPO dar. Wird eine Schiedseinrede verspätet erhoben, kann die Überschreitung der in § 1032 Abs. 1 ZPO normierten zeitlichen Grenze nach § 295 Abs. 1 ZPO geheilt werden.

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