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WM 2022, 484

Inhalt

BGH 27.1.2022 - III ZR 195/20: Zur Hinweispflicht des Gerichts, das eine von ihm dem Internet entnommene Tatsache als offenkundig im Sinne des § 291 ZPO seinem Urteil zugrunde legen möchte (hier in Bezug auf Umstände, die für eine Kenntnis verfassungsmäßig berufener Vertreter der Audi AG über die Beschaffenheit eines eingebauten Motors der VW AG sprechen)

Leitsatz

Möchte ein Gericht von ihm dem Internet entnommene Tatsachen als offenkundig im Sinne des § 291 ZPO seinem Urteil zugrunde legen, muss es den Parteien durch einen Hinweis die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. Ein Hinweis kann nur dann unterbleiben, wenn es sich um Umstände handelt, die den Parteien ohne Weiteres gegenwärtig sind und von deren Entscheidungserheblichkeit sie wissen (Fortführung von BGH, Urteile vom 8. Oktober 1959 = BGHZ 31, 43, 45 = WM 1959, 1373 und vom 6. Mai 1993 = WM 1993, 1725 = NJW-RR 1993, 1122, 1123; Beschluss vom 7. Mai 2020 = WM 2020, 1118 = NJW-RR 2020, 868 Rdn. 15).

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