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WuB 2016, 306 Schönfelder

Inhalt

BGH 28. Januar 2016 - IX ZR 185/13: Keine Gläubigerbenachteiligung, wenn beim Teilforderungsverzicht, eine Vermögenseinbuße beim Schuldner infolge Forderungstilgung durch gleichzeitigen Verzicht betragsmäßig kompensiert wird

Leitsatz

Werden durch eine Zahlung des Schuldners aufgrund eines mit dem Gläubiger vereinbarten Verzichts über den Zahlungsbetrag hinausgehende Verbindlichkeiten getilgt, scheidet eine Gläubigerbenachteiligung aus, wenn der in der Zahlung liegende Vermögensverlust durch den damit verbundenen Verzicht auf weitere Forderungen voll ausgeglichen wird.

Eine durch eine Anweisung auf Kredit bewirkte Zahlung löst auch dann keine Gläubigerbenachteiligung aus, wenn der auftragsrechtliche Erstattungsanspruch des Angewiesenen nachträglich in ein Darlehen umgewandelt wird.

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