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WuB 2016, 571 Rimmelspacher

Inhalt

BGH 10. Mai 2016 - XI ZR 46/14: Voraussetzungen der Aufnahme einer mit Insolvenzeröffnung unterbrochenen Vollstreckungsabwehrklage durch den Schuldner

Leitsatz

Zu der Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Kläger befugt ist, ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren aufzunehmen, das durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen unterbrochen worden ist und mit dem sich der Kläger gegen die Abweisung einer Vollstreckungsabwehrklage gegen die Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde wendet, die sowohl eine Grundschuldbestellung als auch die Übernahme der persönlichen Haftung für die Zahlung eines Geldbetrages in Höhe der Grundschuld, jeweils nebst Vollstreckungsunterwerfungserklärung, enthält.

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