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WuB 2017, 502 Schönfelder

Inhalt

BGH 4. Mai 2017 - IX ZR 285/16: Keine Vorsatzanfechtung bei bargeschäftsähnlicher Lage und fehlender Kenntnis des Gläubigers von Unrentabilität des Schuldnerunternehmens

Leitsatz

Tauscht der zahlungsunfähige Schuldner mit einem Gläubiger in bargeschäftsähnlicher Weise Leistungen aus, kann allein aus dem Wissen des Gläubigers um die zumindest drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners nicht auf sein Wissen von einer Gläubigerbenachteiligung geschlossen werden; ein solcher Schluss setzt das Wissen des Gläubigers voraus, dass die Belieferung des Schuldners mit gleichwertigen Waren für die übrigen Gläubiger nicht von Nutzen ist, weil der Schuldner fortlaufend unrentabel arbeitet und weitere Verluste erwirtschaftet.

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