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WuB 2018, 181 Escher-Weingart

Inhalt

OLG Düsseldorf 22. Dezember 2016 - I-6 U 57/16: Schadensersatzanspruch gegen eine Bank auf Vertragsaufhebung wegen Verletzung der Beratungspflichten aus einem Finanzierungsberatungsvertrag

Leitsatz

1. Der Abschluss eines Finanzierungsberatungsvertrags ist dann anzunehmen, wenn entweder der Kunde die Bank in Bezug auf eine Finanzierung um Rat, d.h. um eine fachmännische Bewertung, bittet und die Bank dem nachkommt oder die Bank von sich aus einen Rat erteilt.

2. Welche Aufklärungs- und Hinweispflichten der Bank auf Grund eines Finanzierungsberatungsvertrags obliegen, lässt sich nur aus den besonderen Umständen des konkreten Einzelfalls beurteilen.

3. Eine Bank kann verpflichtet sein, über das sich aus der Zinsformel ergebende Wechselkursrisiko und die besonderen Konsequenzen aufzuklären, die sich im Hinblick auf die Zinsformel und das Fehlen einer Zinsobergrenze („Cap“) ergeben.

4. Wie weitreichend ein Schuldanerkenntnis ist, hängt vom Inhalt der Vereinbarung ab und ist Auslegungsfrage.

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