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WuB 2018, 567 Schweiger

Inhalt

BGH 10. Juli 2018 - VI ZR 263/17: Zur Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums bei vorherigem Auskunftsbemühen bei der zuständigen Aufsichts- und Erlaubnisbehörde

Leitsatz

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3. Einem Verbotsirrtum unterliegt im Rahmen von § 54 Abs. 1 Nr. 2 KWG auch, wer die Erlaubnisbedürftigkeit seiner Geschäfte nach § 32 Abs. 1 KWG zwar nicht ausschließen kann, sie aber nicht billigend in Kauf nimmt, weil er auf die Erlaubnisfreiheit vertraut (Fortführung Senatsurteil vom 16. Mai 2017 = WM 2017, 1400 = NJW 2017, 2463 Rdn. 25).

4. Zur Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums.

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