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WuB 2018, 638 Hergenröder

Inhalt

BGH 4. Juli 2018 - VII ZB 4/17: Vollstreckung aus Zug-um-Zug-Titel; Rechtskraft eines Feststellungsurteils im Hinblick auf die erbrachte Gegenleistung

Leitsatz

Hat der Gläubiger, der aus einem Zug-um-Zug-Titel vollstrecken will, im Hinblick auf §§ 765, 756 ZPO eine Feststellungsklage erhoben mit dem Ziel, festzustellen, dass der Schuldner hinsichtlich der vom Gläubiger Zug um Zug zu erbringenden Gegenleistung befriedigt ist, hängt die materielle Beweiskraft eines daraufhin ergangenen Feststellungsurteils von seiner Rechtskraft ab.

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