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WuB 2019, 393 Kirschhöfer

Inhalt

BGH 12. März 2019 - XI ZR 38/17: Konnexität zwischen Swap- und Darlehensvertrag; anfänglicher negativer Marktwert; vorzeitige Beendigung des Darlehensvertrags; Spekulationsgeschäft

Leitsatz

Konnexität zwischen Swap- und Darlehensvertrag auch bei nicht taggleichem Abschluss beider Geschäfte. Die Bank trifft grundsätzlich nicht schon deshalb eine Pflicht zur Aufklärung über den anfänglichen negativen Marktwert, weil sich der Swap-Vertrag bei einer vorzeitigen Beendigung des Darlehensvertrages, die dem Zweck der Erzeugung eines synthetischen Darlehens aber zuwiderläuft, zu einem Spekulationsgeschäft wandeln könnte.

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